AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Ing.Mag. Sonja Zamecnik | z-plan Innenarchitektur (im folgendem kurz z-plan genannt)

  1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abweichungen
    • Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und z-plan.
    • Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von z-plan ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden.
    • Soweit die Verträge mit Verbrauchern i.S. des KSchG abgeschlossen werden, gehen die zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
  2. Angebote, Nebenabreden
    • Die Angebote von z-plan sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich des Entgeltes.
    • Enthält eine Auftragsbestätigung von z-plan Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
    • Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
  3. Auftragserteilung
    • Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
    • Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch z-plan, um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.
    • z-plan verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
    • z-plan kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen. z-plan ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen 10 Tagen zu widersprechen.
    • z-plan kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung von z-plan Aufträge erteilen.
  4. Mitwirkungspflicht des Kunden

Der Auftraggeber ist verpflichtet, z-plan sämtliche zur Erbringung der vertraglichen Leistungen notwendigen Informationen und Datenmaterialien zur Verfügung zu stellen und unaufgefordert auf relevante Umstände hinzuweisen, die z-plan unbekannt sind. z-plan ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nach angemessener Fristsetzung nicht nachkommt. Im Falle der Kündigung ist der Auftraggeber verpflichtet, die gesamten bis dahin angefallenen Arbeiten von z-plan nach Zeit- und Kostenaufwand zu vergüten.

  1. Gewährleistung und Schadenersatz
    • Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich durch eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.
    • Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw. Nachtrag des Fehlenden sind von z-plan innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.
    • z-plan hat seine Leistungen mit der von ihm als Fachkraft zu erwartenden Sorgfalt (§1299 ABGB) zu erbringen.
  2. Rücktritt vom Vertrag
    • Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
    • Bei Verzug von z-plan mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.
    • Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch unser Unternehmen unmöglich macht oder erheblich behindert, ist unsere Unternehmen nach Fristsetzung zum Vertragsrücktritt berechtigt.
    • Ist z-plan zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Entgelt, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers. Weiters findet §1168 ABGB Anwendung; bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die von z-plan erbrachten Leistungen nach Zeit- und Kostenaufwand zu honorieren.
  3. Entgelt, Leistungsumfang
    • Sämtliche Entgelte sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.
    • In den angegebenen Rechnungsbeträgen ist die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht enthalten, diese ist gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.
    • Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig.
    • Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Fachverband Ingenieurbüros herausgegebenen Unverbindlichen Kalkulationsempfehlungen Vertragsinhalt.
  4. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Büroleistungen ist der Sitz von z-plan.

  1. Geheimhaltung
    • z-plan ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.
    • z-plan ist auch zur Geheimhaltung seiner Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat. Nach Durchführung des Auftrages ist z-plan berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
  2. Schutz der Pläne

Pläne, Prospekte, Berichte, technische Unterlagen und dgl. von z-plan sind urheberrechtlich geschützt. Jede gänzliche oder teilweise Veröffentlichung ist nur mit Zustimmung unseres Unternehmens zulässig; ebenso die Weitergabe und die wiederholte Nutzung, durch Dritte oder den Auftraggeber selbst.
z-plan  ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) von z-plan anzugeben.

  1. Im Anwendungsbereich des Konsumentenschutzes gelten dessen zwingende Bestimmungen

Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen ist unzulässig, es sei denn, sie stünden im rechtlichen Zusammenhang mit der Rechnungsverbindlichkeit, wären gerichtlich festgestellt oder von z-plan anerkannt.

  1. Schlichtung
    • Bei Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag wird zunächst eine Lösung durch eine eingehende Erörterung zwischen Auftraggeber und z-plan herbeizuführen versucht.
    • Nicht lösbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Auftraggeber und z-plan sollen durch ein Schlichtungsverfahren beigelegt werden. Sofern eine Partei die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ablehnt, kann sie den ordentlichen Gerichtsweg beschreiten, wenn dies der anderen Partei zuvor schriftlich mitgeteilt wurde.
  2. Rechtswahl, Gerichtsstand
    • Für Verträge zwischen Auftraggeber und z-plan kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung.
    • Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz von z-plan vereinbart.
  3. Eigentumsvorbehalt
    • Alle gelieferten und montierten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von z-plan. Bei auch nur teilweisem Zahlungsverzug des Kunden ist z-plan berechtigt, die in seinem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.
    • Dem Auftraggeber ist eine Verpfändung oder sonstige rechtliche Verfügung über das Vorbehaltseigentum ohne Zustimmung von z-plan untersagt.
    • Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum (Pfändung oder sonstige gerichtliche oder behördliche Verfügungen usw.) sind z-plan sofort zu melden. Der Auftraggeber hat alle Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugriff zu beseitigen. Er hat die damit verbundenen Kosten zu tragen und hat z-plan schad- und klaglos zu halten, soweit er diese Zugriffe Dritter verursacht hat.
  4. Salvatorische Klausel

Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ behalten alle anderen ihre Gültigkeit.